AGB von tyclipso.net

1. Geltungsbereich 

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von tyclipso.net | Denis Bartelt. 

1.2. Diesen AGB entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch ohne ausdrücklichen Widerspruch und im Falle einer Lieferung, nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn tyclipso.net | Denis Bartelt hat im Einzelfall der Anwendung der Geschäftsbedingungen des Kunden schriftlich zugestimmt. 

1.3. Zu einer Änderung der AGB ist tyclipso.net | Denis Bartelt berechtigt und wird im Falle der Änderung den Kunden im Einzelnen schriftlich darüber informieren. Einen Monat nach Mitteilung an den Kunden tritt die Änderung in Kraft. Der Kunde kann innerhalb eines Monates nach Änderungsmitteilung den Vertrag kündigen, wenn die Änderung zu seinen Ungunsten erfolgt. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung mit Ablauf der Monatsfrist wirksam. 

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Angebote von tyclipso.net | Denis Bartelt sind insbesondere bezogen auf Preise, Menge, Lieferzeit, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen unverbindlich.

2.2. Ein Vertrag kommt  erst zustande, wenn der Kunde einen Auftrag an tyclipso.net | Denis Bartelt schriftlich per Post oder Telefax erteilt und dieser durch eine schriftliche Auftragsbestätigung und/oder Auftragsausführung durch tyclipso.net | Denis Bartelt bestätigt wird und richtet sich ausschließlich nach deren Inhalt.

2.3. Die verbindliche Zusicherung von Eigenschaften bedarf generell der schriftlichen Bestätigung durch tyclipso.net | Denis Bartelt. 

2.4. Der Umfang der durch tyclipso.net | Denis Bartelt zu erbringenden Lieferungen und Leistungen richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt des schriftlichen Vertrages und ergänzend dieser  AGB. 

2.5. Die nachträgliche Berücksichtigung zwingender rechtlicher und technischer Normen bei der Auftragsausführung behält sich tyclipso.net | Denis Bartelt ausdrücklich vor.

2.6. Tritt tyclipso.net | Denis Bartelt bei Produkten gegenüber dem Kunden lediglich als Vermittler auf, wird der Vertrag direkt mit dem Dritten geschlossen, es gelten die AGB des Dritten. tyclipso.net | Denis Bartelt ist in diesem Fall von jedweder Haftung und Gewährleistung frei.

3. Widerruf

3.1. Support- und Mietverträge können innerhalb von 3 Tagen widerrufen werden, bzw. solange keine Serviceleistungen erbracht worden sind. Aufträge können jeder Zeit nach Erteilung widerrufen werden. Der Auftraggeber ist dann verpflichtet die, zum Zeitpunkt des Widerrufes bereits erbrachten, Leistungen in vollem Umfang zuzüglich 20% des, dem Auftragnehmer entgangenen, Gewinnes zu bezahlen.

3.2. Der Widerruf ist ausgeschlossen, sofern die Ware durch ein Verschulden des Kunden beschädigt oder zerstört wurde.

3.3. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sei es denn die Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.

4. Installation, Schulung und Beratung

4.1. Für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software ist der Kunde selbst verantwortlich. Er hat auch für die notwendige Datensicherung zu sorgen.

4.2. Installation, Schulung, Beratung und Einweisung beim Kunden durch tyclipso.net | Denis Bartelt sind nicht Bestandteil des Liefer- und Leistungsumfangs. Sie bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

4.3. Für Schulungen, Beratungen, Einweisungen und Installationsleistungen beim Kunden hat der Kunde für die erforderlichen örtlichen, technischen und personellen Voraussetzungen im festgelegten zeitlichen Rahmen zu sichern. Kommt er dieser Mitwirkungspflicht nicht nach und verzögern sich dadurch die vereinbarten 2 Ausführungszeiten, trägt der Kunde die entstehenden Mehraufwendungen.

5. Leistungsumfang

5.1. Zur Erfüllung der geschuldeten Leistungen ist tyclipso.net | Denis Bartelt berechtigt, sich Leistungen Dritter zu bedienen.

5.2. In zumutbarem Umfang kann tyclipso.net | Denis Bartelt Teilleistungen und Teillieferungen erbringen.

6. Lieferfrist

6.1. Die von tyclipso.net | Denis Bartelt angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Wird der voraussichtliche Liefertermin um 4 Wochen überschritten, ist der Kunde berechtigt eine angemessene Nachfrist zu setzen.

6.2. Änderungen während der Bearbeitung des Auftrages führen, wenn nichts anderes vereinbart ist, zur Neufestsetzung der Termine und Fristen.

6.3. Im Falle höherer Gewalt, oder nicht durch tyclipso.net | Denis Bartelt beeinflussbarer Hindernisse bei Lieferanten und Unterlieferanten, verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen angemessen.

7. Preise

7.1. Alle Preise sind Nettopreise. Verpackungs- Transport- und Versicherungskosten fallen zusätzlich an. Jeweils maßgebend sind die aktuellen Listenpreise zuzüglich der  gesetzlichen Umsatzsteuer. Sind mit der Auftragsbestätigung keine Preise festgelegt, gelten die Listenpreise am Erfüllungstag.

7.2. Werden für Installations-, Schulungs- und sonstige Dienstleistungen keine Festpreise vereinbart, so erfolgt die Berechnung nach der aktuellen Preisliste am Tag der Auftragsannahme.

7.4. Soweit nicht anders vereinbart, ist tyclipso.net | Denis Bartelt bei Lieferfristen von über vier Monaten nicht an die Preise der Auftragsbestätigung gebunden und berechtigt die Preise der aktuellen Preisliste am Tag der Erbringung zu berechnen.

7.5. Berechtigte Rückerstattungsansprüche des Kunden aus Überzahlungen etc. werden dem Kundenkonto gut geschrieben und, wenn möglich, mit der nächsten offenen Forderung verrechnet.

8. Zahlung

8.1. Der Kaufpreis bei Lizenzprodukten und Hardware ist sofort ohne Abzug fällig. Bei anderen Lieferungen und Leistungen ist das vereinbarte Zahlungsziel maßgebend. Dienstleistungen werden sowohl nach Abschluss, als auch in vereinbarten abrechenbaren Teilstufen in Rechnung gestellt.

8.2. Kommt der Kunde in Verzug ist tyclipso.net | Denis Bartelt berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Das Recht des Kunden einen niedrigeren Schaden und das Recht von tyclipso.net | Denis Bartelt einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt davon unberührt.

8.3. Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur bei unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen ausüben und ebenfalls nur bei unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen mit Forderungen von tyclipso.net | Denis Bartelt verrechnen.

8.4. Werden durch den Kunden mehrere Zahlungen geschuldet und hat er keine Tilgungsbestimmung getroffen, wird zuerst die ältere Schuld mit der laufenden Zahlung getilgt.

9. Abnahmeverzug

Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug, so ist tyclipso.net | Denis Bartelt berechtigt nach einer angemessenen Frist von maximal 14 Tagen vom Vertrag zurück zu treten und Schadenersatz in Höhe von 30% des Auftragswertes zu verlangen, wenn nicht der Kunde einen niedrigeren oder tyclipso.net | Denis Bartelt einen höheren Schaden nachweist.

10. Gewährleistung, Abnahme, Nachbesserung

10.1. tyclipso.net | Denis Bartelt gewährleistet das die Warenlieferungen und Leistungen frei von Mängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

10.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Warenlieferung oder Leistung an den Kunden. Mängel werden innerhalb dieser Frist durch tyclipso.net | Denis Bartelt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden, in Form von Nachlieferung oder Nachbesserung behoben.

10.3. Der Kunde hat die Warenlieferung oder Leistung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und wenn sich ein Mangel zeigt, diesen tyclipso.net | Denis Bartelt innerhalb einer Frist von zwei Wochen, schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die fristgemäße Mängelanzeige gilt die Warenlieferung oder Leistung als angenommen.

10.4. Wird Software durch tyclipso.net | Denis Bartelt beim Kunden installiert, so hat dieser mit eigenem Personal die Software sofort zu prüfen und, bei im Wesentlichen vertragsgerechtem Funktionieren, die Abnahme schriftlich zu erklären. Unwesentliche Mängel begründen kein Recht zur Abnahmeverweigerung.

11. Haftung

11.1. Uneingeschränkt haftet tyclipso.net | Denis Bartelt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie für Schäden an Leben und Gesundheit, die durch Pflichtverletzung von tyclipso.net | Denis Bartelt entstanden sind.

11.2. Für sonstige schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet tyclipso.net | Denis Bartelt, gleich aus welchem Grund, dem Grunde nach und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. Aufwandes, höchstens jedoch mit dem doppelten des gezahlten Kaufpreises. Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.

11.3. Jegliche weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11.4. Eine Haftung für Schäden die der Kunde durch zumutbare Maßnahmen, wie Programm- und Datensicherung, hätte verhindern können erfolgt durch tyclipso.net | Denis Bartelt nicht.

11.5. Die Regelungen des Punkt 11 gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstiger Erfüllungsgehilfen von tyclipso.net | Denis Bartelt.

11.6. Die gesetzlichen Regelungen zur Produkthaftung bleiben unberührt.

12. Eigentumsvorbehalt

12.1. Die von tyclipso.net | Denis Bartelt gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis, sowie sonstiger Forderungen die tyclipso.net | Denis Bartelt gegen den Kunden in unmittelbarem Zusammenhang mit gelieferten Waren und Dienstleistungen nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware bzw. -leistung im Eigentum von tyclipso.net | Denis Bartelt. Das gilt auch dann, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet wurden. Mit dem Vollerwerb des Eigentums erwirbt der Kunde erst die Nutzungsrechte.

12.2. Vor Übergang des Eigentums darf der Kunde über die Ware oder Dienstleistung nur mit schriftlicher Zustimmung von tyclipso.net | Denis Bartelt verfügen. Er hat die Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt zu behandeln und auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer, Leitungswasser, Sturm, Einbruchdiebstahl und sonstige technische Risiken zu versichern. Die Entschädigungsleistung der Versicherung im Schadenfall wird mit  Vertragsabschluss rechtskräftig an tyclipso.net | Denis Bartelt abgetreten und die Abtretung von tyclipso.net | Denis Bartelt angenommen.

12.3. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Pfändung des Kaufgegenstandes, hat der Kunde unverzüglich tyclipso.net | Denis Bartelt zu informieren und den Dritten auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen.

12.4. Bei Weiterveräußerung oder Weiterlizensierung tritt der Kunde mit Vertragsabschluss alle daraus entstehenden Forderungen an tyclipso.net | Denis Bartelt ab, ist widerruflich zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet auf Verlangen den Schuldner der abgetretenen Forderung bekannt zu geben und berechtigt den Schuldner darüber zu informieren.

12.5. Verletzt der Kunde seine Vertragspflichten durch Zahlungsverzug oder zu erwartende Zahlungseinstellung, ist er auf seine Kosten zur Rückgabe der Vorbehaltsware und Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche gegen Dritte an tyclipso.net | Denis Bartelt verpflichtet. Die zurückgenommene Vorbehaltsware kann durch tyclipso.net | Denis Bartelt verwertet und der Erlös auf offene Forderungen gegenüber dem Kunden angerechnet werden. Erfolgt keine Rückgabe durch den Kunden, ist tyclipso.net | Denis Bartelt zur Abholung der Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden berechtigt und erhält, auch ohne vorherige Anmeldung, während der Geschäftszeit freien Zutritt zu den Geschäftsräumen des Kunden.

12.6. Das Ausüben von Rechten aus dem Eigentumsvorbehalt gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

13. Rechtseinräumung

Der Kunde erwirbt das Nutzungsrecht nach Maßgabe des Vertrages und der jeweiligen Lizenzbedingungen.

Das Urheberrecht, gewerbliche Schutz- und Verwertungsrechte verbleiben uneingeschränkt bei tyclipso.net | Denis Bartelt.

14. Schutzrechte Dritter

Von Berührungen mit Schutzrechten Dritter hinsichtlich gelieferter Software hat der Kunde tyclipso.net | Denis Bartelt unverzüglich in Kenntnis zu setzen und die Rechtsverteidigung zu überlassen. Sich daraus eventuell ergebende kostenlose Softwareänderungen an bereits gelieferter Ware gelten als vom Kunden genehmigt.  

15. Datenschutz

15.1. Die personenbezogenen Daten werden von tyclipso.net | Denis Bartelt nur zu internen Zwecken gespeichert. Zur Erbringung der vertraglich geregelten Lieferungen und Leistungen ist  tyclipso.net | Denis Bartelt berechtigt, im erforderlichen  Umfang, personenbezogene Daten an Zahlungsverkehrs-, Logistik- und Transportdienstleister weiter zu geben.

Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33.1 BDSG.

15.2. Mit Zustimmung des Kunden können Projekte durch tyclipso.net | Denis Bartelt in der Referenzliste der Firmenwebseite veröffentlicht werden.

16. Informationsauftrag

16.1. tyclipso.net behält sich vor seinen Kunden, Partnern und Interessenten unaufgefordert wichtige Update-, Produkt- und Leistungsinformationen in schriftlicher Form via email oder postalisch zukommen zu lassen. Wünscht der Kunde dies nicht, kann er dies explizit äußern und wird aus dem Verteiler entfernt.

Der Empfänger wird ausschließlich mit Informationen bedient, die Aufgrund seiner Anfrage, einer bestehenden Partnerschaft oder vorhandener Verträge als zu seinem Interessengebiet zuordenbar angenommen werden.

17. Umfirmierung

17.1. Die AGB in dieser Ausführung gelten auch, wenn tyclipso.net | Denis Bartelt zu einer neuen Gesellschaftsform (GmbH, AG) umfirmiert. tyclipso.net | Denis Bartelt tritt dann alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an das Nachfolgeunternehmen ab.

18. Schlussbestimmungen 

18.1. Soweit nicht anders vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus Verträgen mit tyclipso.net | Denis Bartelt durch den Kunden auf Dritte der schriftlichen Zustimmung von tyclipso.net | Denis Bartelt. tyclipso.net | Denis Bartelt wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.

18.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bestehen und die ungültigen werden durch Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Das Gleiche trifft auch auf fehlende Bestimmungen zu.

18.3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf von beweglichen Sachen vom 11.04.1980.

18.4. Erfüllungsort aller Lieferungen und Leistungen ist der Sitz von tyclipso.net | Denis Bartelt - Dresden. 

18.5. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Dresden vereinbart.